Ladestation öffentlich zugänglich

Gilt Ihre Ladestation als „öffentlich zugänglich“?

Und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Ihr Unternehmen? Wir erklären, was Sie wissen müssen, um Ihre Ladestationen rechtssicher zu betreiben.

Die Ladesäulenverordnung schreibt vor, dass öffentlich zugängliche Ladestationen in Deutschland gewisse Anforderungen erfüllen müssen, um gesetzeskonform betrieben zu werden. Dazu zählt beispielsweise die Möglichkeit zu einer Ad-Hoc Bezahlung (Direct Payment) sowie die Einbindung in Roaming-Netzwerke. Das wirft für Unternehmen die Frage auf, ob ihre Ladestationen als „öffentlich zugänglich“ im Sinne der Ladesäulenverordnung gelten.

Nach heutiger Rechtsauffassung ergibt sich die öffentliche Zugänglichkeit einer Ladestation aus der Zugänglichkeit für Dritte, auch wenn diese nur in der Theorie besteht. Das bedeutet: Sobald eine Ladestation durch einen Dritten erreicht werden kann und die Parkfläche der Ladestation nicht für einen bestimmbaren Nutzer reserviert ist, so ist diese Ladestation als öffentlich zugänglich einzustufen und muss die Anforderungen aus der Ladesäulenverordnung erfüllen.

Ein Hinweisschild, das eine Parkfläche beispielsweise für „alle Kunden während des Einkaufs“ ausweist, ist nicht ausreichend, um die Anforderungen zu umgehen. Die Reservierung einer Parkfläche für ein bestimmtes Fahrzeug dagegen – beispielsweise durch Angabe des Kennzeichens oder Namens – würde die Parkfläche und damit den Zugang zur Ladestation als nicht öffentlich zugänglich gestalten.

Gleiches gilt auch für physikalische Zugangsberechtigungen. Ist die Parkfläche mit einer Schranke versehen, die nur für berechtigte Fahrzeuge öffnet, so ist die Station als nicht öffentlich einzustufen. Ist der Parkplatz zwar durch eine Schrankenanlage abgetrennt, die jedoch ohne Überprüfung einer Berechtigung den Zugang für Fahrzeuge gewährt, so ist die Ladestation als öffentlich zugänglich einzustufen.

Durch diese Klassifzierung ergeben sich Anforderungen, die vom Betreiber der Ladestation einzuhalten sind. Die gute Nachricht: Durch den Einsatz der be.ENERGISED COMMUNITY ist es möglich, die Anforderungen aus der Ladesäulenverordnung ohne zusätzlichen Aufwand zu erfüllen.

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